„Mehr Demokratie wagen“ war das Thema eines Workshops, das am 25. und 26. Oktober unter Beteiligung der ev.-ref. Kirche Lübeck stattfand. Nach einen Vortrag ging es in vier Arbeitsgruppen, die im Willy-Brandt-Haus und in der Butendach-Bibliothek tagten.

Über 30 Teilnehmende setzten sich zum Thema bundesweite Volksabstimmungen auseinander. Während auf Landes- und Kommunalebene Volksabstimmungen bereits regelmäßig durchgeführt werden, gibt es in Politik und Gesellschaft häufig Vorbehalte gegen bundesweite Volksabstimmungen.

Der Workshop ging zum einen den Vorbehalten nach und konnte die meisten Gegenargumente entkräften. Zum anderen ging es darum, wie eine Volksabstimmung in Deutschland im besten Fall aussehen könnte. Dabei lieferte der Schweizer Workshop-Leiter Andi Gross aufgrund seiner reichen Erfahrung aus der Schweiz und anderen Ländern weltweit einen Rahmen, der Unzulänglichkeiten aus bestehenden Volksabstimmungs-Designs vermeidet.

Mehr als ein Drittel der Teilnehmenden des Workshops wird das Thema weiter vertiefen. Geplant ist u.a. ein Leseseminar, in dem das Buch „Demophobie“ von Gertrude Lübbe-Wolff gelesen und diskutiert werden soll. Die Autorin war u.a. Richterin beim Bundesverfassungsgericht und hat in ihrem Buch die Argumentationen der letzten Jahren gegen eine bundesweite Volksabstimmung zusammengefasst und ausreichend widerlegt.

Wer an dem Thema interessiert ist und noch dazu stoßen möchte, kann sich bei der Arbeitsgruppe für Bürger:innenräte in Lübeck melden unter info@buergerrat-luebeck.de. Die Arbeitsgruppe ist zurzeit Koordinator.